Wie heise.de berichtet, wurde heute die Novellierung des JMStV im Landtag von Nordrhein-Westfalen einstimmig abgelehnt. Es scheint sich der Widerstand der Netzgemeinde gelohnt zu haben.
Der Staatsvertrag wäre meiner Meinung nach zwar vom Grundgedanken gut gewesen, Kinder und Jugend vor gewaltverherrlichenden oder erotischen Inhalten zu schützen. Doch war er schlecht ausgearbeitet und offensichtlich wurden die Konsequenzen für private und kleine Homepage-Betreiber nicht durchdacht.
Durch die heutige Abstimmung wird das Gesetz nun erstmal nicht zum Januar 2011 in Kraft treten. Scheinbar soll aber bald ein neuer Versuch gestartet werden, das Gesetz von 2003 zu novellieren. Das nächste Mal aber wohl mit dem Vorsatz, auch Stimmen von Internet-Experten anzuhören. Dies wurde ja augenfällig im ersten Anlauf verpasst.
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